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Kulturbotschaft

Vernehmlassung zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016–2019 (Kulturbotschaft)

Die NIKE stellt mit Unverständnis und Bedauern fest, dass für die Denkmalpflege, die Archäologie und den Ortsbildschutz keine zusätzlichen Mittel gesprochen werden sollen, obwohl der erforderliche Finanzbedarf in der Kulturbotschaft selbst als viel höher ausgewiesen wird (S. 59). Das baukulturelle Erbe der Schweiz ist ein zentraler Bestandteil der neu definierten Handlungsachsen «Kulturelle Teilhabe» und des «Gesellschaftlichen Zusammenhalts». Denkmäler, Ortsbilder und archäologische Fundstätten sind unser kulturelles Fundament. Sie sind damit ein wichtiger Bestandteil des kollektiven Gedächtnisses. Baudenkmäler, Ortsbilder und archäologische Fundstätten sind Zeitzeugen, die uns von früheren Zeiten und vormaligen «Megatrends» erzählen. Sie ermöglichen die «kulturelle Teilhabe» heutiger und zukünftiger Generationen. Unser kulturelles Erbe verdient, dass wir es vor Schäden und dem schleichenden Zerfall bewahren. Dafür müssen die notwendigen Mittel bereitgestellt werden. Das kulturelle Erbe der Schweiz ist akut gefährdet: Verdichtung und energetische Sanierungen erhöhen den Druck auf historische Bauten und archäologische Fundstätten und stellen grosse Herausforderungen für Archäologie und Denkmalpflege dar. Für den Erhalt unseres baukulturellen Erbes braucht es jährliche Bundesmittel in der Höhe von 100 Millionen Franken. Dieser Betrag wurde für die Kulturbotschaft 2012 - 2015 errechnet und im vorliegen-den Entwurf erneut ausgewiesen.

Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012–2015 (Kulturbotschaft)

Die NIKE erachtet es als sehr erfreulich, dass dem Steuerinstrument zum Kulturförderungsgesetz eine Einleitung zur kulturpolitischen Ausgangslage vorangestellt wurde, die in der gebotenen Kürze und Prägnanz die zentrale Bedeutung der Kultur im gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Leben der Schweiz deutlich zum Ausdruck bringt, die Ziele und Herausforderungen der staatlichen Kulturförderung klar umschreibt, und insgesamt ein klares Bekenntnis zur Kulturförderung als «vorrangige Aufgabe» des Staates abgibt. Angesichts dieses Bekenntnisses ist es in höchstem Masse unverständlich, dass der Bundesrat offensichtlich nicht gewillt ist, die notwendigen Mittel für die Umsetzung der umschriebenen Ziele und Massnahmen dem Parlament zu beantragen. Im Gegenteil: Stolz erwähnt die Kulturbotschaft, dass in der Periode 2012–2015 das Kreditvolumen für die Kulturförderung mit 0,26% (!) der Gesamtausgaben des Bundes stabil bleibt. Dies wirkt angesichts der Tatsache, dass der Bund einen Strauss von zusätzlichen Aufgaben übernimmt, umso unverständlicher und mutlos.

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